Bundesland

Art. 19 RL 2009/81/EG

Varianten

Materialien zu Artikel 19 RL 2009/81/EG

1
VergabeVorschriften.de KI-Kommentar RL 2009/81/EG
Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu Artikel 19

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Die Zulassung muss in der Bekanntmachung stehen; Schweigen bedeutet Nichtzulassung. Mindestanforderungen und Einreichungsweise sind vorzugeben. Spätere allgemeine Regeln über Nebenangebote bei reiner Preiswertung dürfen nicht ungeprüft in diese besondere Fassung übertragen werden.

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 30.8.2011 – X ZR 55/10, Regenentlastung, NZBau 2012, 46; VergabeR 2012, 26. Binnenmarktrelevanz verlangt eine konkrete Marktprognose; Nebenangebotsanforderungen müssen eine hinreichend klare funktionale und qualitative Vergleichsgrundlage schaffen.

Normverweise

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar RL 2009/81/EG

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