Konzessionsvergabeverordnung
(KonzVgV)
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 17.8.2023 I Nr. 222
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 - Gegenstand und Anwendungsbereich
§ 2 - Berechnung des geschätzten Vertragswerts
§ 3 - Laufzeit von Konzessionen
§ 4 - Wahrung der Vertraulichkeit
§ 5 - Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 6 - Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2 - Kommunikation; Bekanntmachungen
§ 7 - Grundsätze der Kommunikation
§ 8 - Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
§ 8a - Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
§ 9 - Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
§ 10 - Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
§ 11 - Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2 - Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 12 - Allgemeine Grundsätze
§ 13 - Verfahrensgarantien
§ 14 - Umgehungsverbot
Unterabschnitt 2 - Vorbereitung des Vergabeverfahrens
§ 15 - Leistungsbeschreibung
§ 16 - Vergabeunterlagen
§ 17 - Bereitstellung der Vergabeunterlagen
§ 18 - Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 3 - Bekanntmachungen
§ 19 - Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
§ 20 - Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
§ 21 - Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
§ 22 - Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
§ 23 - Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Unterabschnitt 4 - Auswahlverfahren und Zuschlag
§ 24 - Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
§ 25 - Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
§ 26 - Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
§ 27 - Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 28 - Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
§ 29 - Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
§ 30 - Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
§ 31 - Zuschlagskriterien
§ 32 - Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3 - Ausführung der Konzession
§ 33 - Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 4 - Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 34 - Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 35 - Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
§ 36 - Fristberechnung
§ 37 - Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms