STFLG

Stand: 08.12.2021

Letzte Änderung

Fassung vom 8. Dezember 2021

Abschnitt 1Allgemeine (§§ 1 – 2) Bestimmungen

Abschnitt 2Tariftreuepflicht (§§ 3 – 9) und Tariftreueerklärung

Abschnitt 3Weitere (§§ 10 – 11) Kriterien bei der Auftragsvergabe

§ 10ILO –-Kernarbeitsnormen § 11Weitere –Kriterien

Abschnitt 4Verfahren (§§ 12 – 15) und Kontrolle

Abschnitt 5Übergangs- (§§ 16 – 19) und Schlussbestimmungen

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Kriterien

(1)

Auftraggeber sollen im Rahmen von Liefer-, Bau- und Dienstleistungsaufträgen dafür Sorge tragen, dass bei der Herstellung, Verwendung und Entsorgung von Gütern sowie durch die Ausführung der Leistung bewirkte negative Umweltauswirkungen gering gehalten werden.Dies umfasst das Recht, bei der Bedarfsermittlung, der Leistungsbeschreibung und der Zuschlagserteilung Anforderungen im Sinne von Satz 1 aufzustellen und angemessen zu berücksichtigen sowie für die Auftragsausführung ergänzende Verpflichtungen auszusprechen.

(2)

§ 97 GWB sowie Art. 70 i.V.m. Art. 67 RL 2014/24/EU bleiben hiervon unberührt.

Materialien zu § 11Weitere STFLG

VergabeVorschriften.de KI-Kommentar STFLG

Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 11

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Das gewählte Instrument muss zu seinem Zweck passen: Leistungsmerkmale bestimmen das geschuldete Ergebnis, Zuschlagskriterien die Wertung und Ausführungsbedingungen die spätere Durchführung. Der unionsrechtliche Auftragsbezug bleibt ausdrücklich unberührt.

Rechtsprechung

EuGH, Urteil vom 17.9.2002 – C-513/99, Concordia Bus Finland, NZBau 2002, 618. Auftragsbezogene Umweltkriterien sind bei transparenter und diskriminierungsfreier Ausgestaltung zulässig; ihre Erfüllbarkeit durch nur wenige Anbieter beweist allein keine Bevorzugung.

Nachweise

Julia Gielen/Moritz Püstow, Klimaverträgliches Bauen – Teil 1 – Vergaberechtliche Anreize zur Senkung der Treibhausgasemissionen, NZBau 2024, 528.

Normverweise

§ 11 STFLG.

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar STFLG

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