KomHKVO

Stand: 29.01.2025

Letzte Änderung

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Januar 2025 (Nds. GVBl. 2025 Nr. 3)

Erster Abschnitt (§§ 1 – 16) Aufstellung des Haushaltsplans, Planungsgrundsätze

Zweiter Abschnitt (§§ 17 – 20) Deckungsregeln

Dritter Abschnitt (§§ 21 – 22) Haushaltswirtschaftliche Instrumente

Vierter Abschnitt (§§ 23 – 24) Dauernde Leistungsfähigkeit, Deckung von Fehlbeträgen

Fünfter Abschnitt (§§ 25 – 35) Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

§ 25 –Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen § 26 –Annahme und Vermittlung von Zuwendungen § 27 –Bewirtschaftung der Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen § 28 –Vergabe öffentlicher Aufträge § 29 –Rückzahlungen § 30 –Geldanlagen § 31 –Berichtspflicht § 32 –Haushaltswirtschaftliche Sperre § 33 –Vorläufige Rechnungsvorgänge § 34 –Stundung, Niederschlagung und Erlass § 35 –Kleinbeträge

Sechster Abschnitt (§§ 36 – 41) Buchführung und Inventar

Siebenter Abschnitt (§§ 42 – 43) Zahlungsvorgänge, Sicherheitsstandards

Achter Abschnitt (§§ 44 – 49) Nachweis und Bewertung des Vermögens und der Schulden

Neunter Abschnitt (§§ 50 – 59) Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss

Zehnter Abschnitt (§§ 60 – 63) Schlussvorschriften

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Rückzahlungen

(1)

Die Rückzahlung zu viel eingegangener Erträge und Einzahlungen wird bei den entsprechenden Buchungsstellen abgesetzt.

(2)

Die Rückzahlung zu viel geleisteter Aufwendungen und Auszahlungen wird bei den entsprechenden Buchungsstellen abgesetzt.Entsprechendes gilt bei der Rückzahlung von Investitionszuwendungen.

(3)

Bei der Veranschlagung sind zu erwartende Rückzahlungen entsprechend den Absätzen 1 und 2 zu berücksichtigen.

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Rückzahlungen

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