RL 2009/81/EG

Stand: 13.07.2009

Letzte Änderung

Fassung vom 13. Juli 2009

TITEL I (Art. 1 – 4) DEFINITIONEN, ANWENDUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

TITEL II –VORSCHRIFTEN FÜR AUFTRÄGE

KAPITEL I (Art. 5 – 7) Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL II (Art. 8 – 14) Schwellenwerte, zentrale Beschaffungsstellen und Ausnahmen

KAPITEL III (Art. 15 – 17) Regelungen für Dienstleistungsaufträge

KAPITEL IV (Art. 18 – 24) Besondere Vorschriften über die Auftragsunterlagen

KAPITEL V (Art. 25 – 29) Verfahren

KAPITEL VI (Art. 30 – 37) Vorschriften über die Veröffentlichung und die Transparenz

KAPITEL VII (Art. 38 – 49) Ablauf des Verfahrens

TITEL III –VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERGABE VON UNTERAUFTRÄGEN

KAPITEL I (Art. 50 – 53) Unteraufträge, die von erfolgreichen Bietern vergeben werden, die keine Auftraggeber sind

KAPITEL II (Art. 54) Unteraufträge, die von erfolgreichen Bietern vergeben werden, die Auftraggeber sind

TITEL IV (Art. 55 – 64) VORSCHRIFTEN FÜR NACHPRÜFUNGEN

TITEL V (Art. 65 – 75) STATISTISCHE PFLICHTEN, DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 65 –Statistische Pflichten Art. 66 –Inhalt der statistischen Aufstellung Art. 67 –Ausschussverfahren Art. 68 –Neufestsetzung der Schwellenwerte Art. 69 –Änderungen Art. 70 –Änderung der Richtlinie 2004/17/EG „Art. 22a –Aufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit Art. 71 –Änderung der Richtlinie 2004/18/EG „Art. 10 –Aufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit Art. 72 –Umsetzung Art. 73 –Überprüfung und Berichterstattung Art. 74 –Inkrafttreten Art. 75 –Adressaten

Artikel 68 RL 2009/81/EG

Neufestsetzung der Schwellenwerte

(1)

Bei Überprüfung der Schwellenwerte gemäß der Richtlinie 2004/17/EG gemäß deren Artikel 69 überprüft die Kommission ebenfalls die in Artikel 8 der vorliegenden Richtlinie genannten Schwellenwerte und passt

a)den in Artikel 8 Buchstabe a dieser Richtlinie genannten Schwellenwert an den geänderten Wert des Artikels 16 Buchstabe a der Richtlinie 2004/17/EG an,
b)den in Artikel 8 Buchstabe b dieser Richtlinie genannten Schwellenwert an den geänderten Wert des Artikels 16 Buchstabe b der Richtlinie 2004/17/EG an.

Bei einer solchen Überprüfung und Anpassung zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie wendet die Kommission das in Artikel 67 Absatz 3 genannte Regelungsverfahren mit Kontrolle an.Aus Gründen äußerster Dringlichkeit kann die Kommission auf das in Artikel 67 Absatz 4 genannte Dringlichkeitsverfahren zurückgreifen.

(2)

Der Gegenwert der gemäß Absatz 1 festgesetzten Schwellenwerte in den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro nicht eingeführt haben, wird an den Gegenwert der in Absatz 1 genannten Schwellenwerte gemäß der Richtlinie 2004/17/EG angepasst, die gemäß Artikel 69 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2004/17/EG ermittelt werden.

(3)

Die in Absatz 1 genannten neu festgesetzten Schwellenwerte und ihr Gegenwert in den Währungen der Mitgliedstaaten werden von der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union zu Beginn des Monats November, der auf die Neufestsetzung folgt, veröffentlicht.

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