§ 76 VgV

§ 76 verlangt Leistungswettbewerb bei Architekten- und Ingenieurleistungen und begrenzt verlangte Lösungsvorschläge auf geeignete Verfahren bei Kostenregelung nach § 77.

Die Norm gehört zu den VgV-Sonderregeln für besondere Dienstleistungen, Energieeffizienz, Wettbewerbe, Architekten- und Ingenieurleistungen oder zu den Schlussvorschriften.

Zuschlagswertung muss Qualität der konkret angebotenen Planung oder des Teams angemessen abbilden; ausgearbeitete Lösungen dürfen nur in Wettbewerb, Verhandlung oder Dialog gefordert werden.

Der amtliche Normtext enthält 2 ausdrücklich nummerierte Absätze. Für die Anwendung sind die einzelnen Voraussetzungen nach Wortlaut, Zweck und ihrem Verhältnis zueinander getrennt festzustellen; Überschrift oder pauschale Einordnung ersetzen diese Prüfung nicht.

Honorarordnungen bleiben anwendbar; unaufgefordert eingereichte Ausarbeitungen werden nicht berücksichtigt.

Der Wortlaut verbindet gesetzlich eröffnete Entscheidungs- oder Gestaltungsspielräume. Gebundene Rechtsfolgen sind bei erfülltem Tatbestand umzusetzen. Soweit Ermessen oder Beurteilung eröffnet ist, bleiben Gleichbehandlung, Transparenz und Verhältnismäßigkeit verbindliche Grenzen.

Die Vorschrift verweist im Normtext insbesondere auf § 77. Diese Verweisungen sind mit ihren Voraussetzungen und Rechtsfolgen vollständig, nicht nur schlagwortartig, anzuwenden.

Die Norm gehört zu den VgV-Sonderregeln für besondere Dienstleistungen, Energieeffizienz, Wettbewerbe, Architekten- und Ingenieurleistungen oder zu den Schlussvorschriften.

Preisdominanz, kostenlose umfangreiche Vorplanung oder Wertung unaufgeforderter Entwürfe verzerrt Leistungswettbewerb.

Ausnahmevoraussetzungen sind konkret zu belegen; Regelbegriffe dürfen weder schematisch verengt noch aus Zweckmäßigkeit erweitert werden. Maßgeblich bleiben der tatsächlich gewählte Verfahrensablauf und seine wirtschaftliche Wirkung, nicht allein die verwendete Bezeichnung.

Qualitätskriterien und Teambezug entwickeln, Umfang verlangter Lösungen begrenzen, Verfahren passend wählen und Vergütungspflicht vor Aufforderung prüfen.

Einordnung, besondere Verfahrensgestaltung, Berufs- und Qualitätsprüfung, Preisgerichtsarbeit, Folgeauftrag, Fristen und Übergangsstand sind sachgerecht zu dokumentieren. Bei Entscheidungen mit Außenwirkung sind betroffene Unternehmen anzuhören oder zu unterrichten, soweit die jeweils anwendbaren Vorschriften dies verlangen; vertrauliche Informationen bleiben geschützt.

Auch Sonderverfahren bleiben oberhalb der Schwelle bieterschützend und nachprüfbar; weggefallene oder abgelaufene Vorschriften entfalten für neue Verfahren keine operative Wirkung.

Ein Verstoß führt nicht ohne Prüfung automatisch zur Unwirksamkeit sämtlicher Schritte. Entscheidend sind Schutzzweck, Einfluss auf Wettbewerb oder Entscheidung und die Möglichkeit einer wirksamen Korrektur. Tragende Gründe dürfen nicht erst nachträglich erfunden werden.

Prüffolge:\n\n1. Anwendungsbereich und Normadressat bestimmen.\n2. Zuschlagswertung muss Qualität der konkret angebotenen Planung oder des Teams angemessen abbilden; ausgearbeitete Lösungen dürfen nur in Wettbewerb, Verhandlung oder Dialog gefordert werden prüfen.\n3.

Preisdominanz, kostenlose umfangreiche Vorplanung oder Wertung unaufgeforderter Entwürfe verzerrt Leistungswettbewerb besonders abgrenzen.\n4. Qualitätskriterien und Teambezug entwickeln, Umfang verlangter Lösungen begrenzen, Verfahren passend wählen und Vergütungspflicht vor Aufforderung prüfen umsetzen.\n5. Entscheidung, Tatsachengrundlage und systematische Bezüge vollständig dokumentieren.\n\nIm Ergebnis ist § 76 so anzuwenden, dass der von der Norm geschützte Wettbewerb und die jeweils betroffenen Verfahrensrechte praktisch wirksam bleiben.