§ 5 SächsVergabeG

Prüfung und Wertung der Angebote

(1)

Die Prüfung und Wertung der Angebote sind sorgfältig und zügig anhand des Prüfschemas zur Wertung von Angeboten (Anlage 1) durchzuführen.Der Zuschlag ist auf das unter Berücksichtigung aller Umstände wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.Der niedrigste Angebotspreis allein ist nicht entscheidend.

(2)

Auf ein Angebot mit einem unangemessen hohen oder niedrigen Preis darf der Zuschlag nicht erteilt werden.Die Angemessenheit des Preises ist insbesondere dann zweifelhaft, wenn ein Angebot um mehr als 10 Prozent von dem nächsthöheren oder nächstniedrigeren Angebot abweicht.Die Gründe für die Abweichung sind vom Auftraggeber aufzuklären.Im Rahmen dieser Aufklärung ist der Bieter verpflichtet, seine Preisermittlung gegenüber dem Auftraggeber darzulegen.

Materialien zu § 5 SächsVergabeG

VergabeVorschriften.de KI-Kommentar SächsVergabeG

Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 5

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Die Regel erfasst ungewöhnlich niedrige und hohe Preise; sie ordnet keinen schematischen Ausschluss an. Der Bieter muss die Preisermittlung erläutern können.

Erst die aufgeklärte Gesamtbewertung trägt die Entscheidung über die Angemessenheit. Die Zuschlagswertung muss sich an den vorgegebenen Kriterien orientieren.

Rechtsprechung

BGH, Beschluss vom 31.1.2017 – X ZB 10/16, Notärztliche Dienstleistungen, NZBau 2017, 230, ECLI:DE:BGH:2017:310117BXZB10.16.0. Ein erheblicher Preisabstand oder andere Indizien können einen Anspruch des Mitbieters auf Preisaufklärung begründen; Geheimnisschutz ist im Nachprüfungsverfahren konkret abzuwägen.

EuGH, Urteil vom 29.3.2012 – C-599/10, SAG ELV Slovensko, ECLI:EU:C:2012:191. Angebotsaufklärung darf kein neues Angebot schaffen; auffällig niedrige Preise erfordern Gelegenheit zur sachlichen Erklärung.

Nachweise

Irene Lausen, Angebote mit unangemessen niedrigen Preisen, NZBau 2018, 585.

Normverweise

§ 5 SächsVergabeG.

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar SächsVergabeG

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