Materialien zu § 16 VOL/A
KI-Kommentierung zu § 16
Auslegung
Nachforderung ist eine Möglichkeit, keine generelle Pflicht; Preisangaben sind nur in der engen Ausnahme für unwesentliche Einzelpositionen ergänzbar. Auffällig niedrige Preise verlangen Aufklärung vor der Entscheidung.
Ein bloßer Preisabstand ersetzt diese Sachprüfung nicht. Qualitative Wertungen müssen auf den angekündigten Maßstäben beruhen und dokumentierte leistungsbezogene Gründe haben.
Rechtsprechung
BGH, Beschluss vom 31.1.2017 – X ZB 10/16, Notärztliche Dienstleistungen, NZBau 2017, 230, ECLI:DE:BGH:2017:310117BXZB10.16.0. Ein erheblicher Preisabstand oder andere Indizien können einen Anspruch des Mitbieters auf Preisaufklärung begründen; Geheimnisschutz ist im Nachprüfungsverfahren konkret abzuwägen.
BGH, Beschluss vom 4.4.2017 – X ZB 3/17, Postdienstleistungen, NZBau 2017, 366. Ein transparentes Notensystem benötigt nicht stets vorab ausformulierte Punktstufen, wohl aber eine eingehende Dokumentation der qualitativen Angebotswertung.
Nachweise
Irene Lausen, Angebote mit unangemessen niedrigen Preisen, NZBau 2018, 585; Lena Haußmann/Christian P. Kokew, Wertung von Konzepten – Auslegung, Aufklärung und andere Herausforderungen, NZBau 2024, 258.
Stand
Oktober 2026