Materialien zu § 36 UVgO
KI-Kommentierung zu § 36
Auslegung
Zuerst wird die Eignung geprüft, anschließend unter geeigneten Bewerbern nach veröffentlichten objektiven Kriterien ausgewählt. Mindest- und gegebenenfalls Höchstzahl sowie Methode gehören in die Bekanntmachung.
Bei weniger geeigneten Bewerbern darf mit allen Geeigneten fortgefahren werden; ungeeignete oder nicht beteiligte Stammfirmen dürfen nicht zum Auffüllen hinzukommen. Gleichstände brauchen ebenfalls eine sachliche Auswahl, keine nachträglich angepasste Gewichtung.
Rechtsprechung
EuGH, Urteil vom 24.1.2008 – C-532/06, Lianakis, ECLI:EU:C:2008:40. Allgemeine Unternehmenserfahrung und Ausstattung betreffen grundsätzlich die Eignung und dürfen nicht unterschiedslos nochmals als Zuschlagskriterium bewertet werden.
Nachweise
Marc Opitz, Wenn Schlieren bleiben: Die Gründlichkeit einer Selbstreinigung, NZBau 2018, 662.
Stand
Oktober 2026