Nr. 11 Beschaffungsrichtlinien SL

Sukzessivliefervertrag

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¹11.1 Ein Sukzessivliefervertrag ist ein einheitlicher Vertrag mit einer engen vertragsmäßigen Bindung.²Sukzessivlieferverträge kommen insbesondere dann in Betracht, wenn die bei Vertragsschluss geschuldete Leistung bereits feststeht.³Der öffentliche Auftraggeber gibt die erforderliche Leistung (z. B. Liefermenge) konkret vor.⁴Kommt es zu einem Vertragsabschluss, ist der Auftraggeber zur Abnahme der vom Auftragnehmer geschuldeten Leistung verpflichtet; diese erfolgt allerdings – z. B. entsprechend der Lagerkapazität oder Verarbeitung – nur sukzessive.⁵11.2 Die zentralen Beschaffungsstellen beim Landesamt für Zentrale Dienste und beim IT-Dienstleistungszentrum können im Rahmen ihrer Zuständigkeit (vgl. Nr. 6.3) Sukzessivlieferverträge abschließen.⁶Darüber hinaus können auch Bedarfsstellen im Rahmen ihrer Zuständigkeit (vgl. Nr. 6.4) Sukzessivlieferverträge schließen, soweit dies wirtschaftlich und sinnvoll ist, weil z. B. ausreichend großer Bedarf besteht oder eine entsprechende Anzahl an nachgeordneten Dienststellen vorhanden ist.