Bundesland

§ 15 UVgO

Rahmenvereinbarungen

Materialien zu § 15 UVgO

2
VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO
Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 15

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Schätzvolumen und vertraglich zugesagte Mindestabnahme sind zu unterscheiden. Nutzerkreis und Abrufmechanismus müssen von Anfang an bestimmbar sein; bei mehreren Partnern braucht es transparente Verteilung oder geregelten erneuten Wettbewerb. Eine längere Laufzeit verlangt einen gegenstandsbezogenen Sonderfall.

Die UVgO erlaubt ein nicht abschließend festgelegtes Volumen, aber keine unbegrenzte Vorratsvereinbarung. Die unionsrechtlichen Rechtsfolgen aus Simonsen sind deshalb nicht schematisch zu übertragen; Erweiterungen unterliegen § 47.

Rechtsprechung

EuGH, Urteil vom 17.6.2021 – C-23/20, Simonsen & Weel, NZBau 2021, 541. Eine Rahmenvereinbarung muss ihren geschätzten und maximalen Umfang erkennen lassen; mit Erreichen der Höchstmenge beziehungsweise des Höchstwerts erschöpft sich grundsätzlich ihre Wirkung.

Normverweise

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO

Ihre relevanten Gesetze ohne erneutes Suchen

Tipp: Starten Sie diese Bookmark-Aktion auf genau der Seite, die Sie speichern möchten – etwa auf der Hauptseite Ihres Rechtsgebiets oder bei Ihrem bevorzugten Gesetz.

Bookmark hinzufügen

Speichern Sie die aktuell geöffnete Vergabevorschriften.de-Seite und wählen Sie als Ordner am besten die „Lesezeichenleiste“.

Ihr Browser
  1. Im Browsermenü „Lesezeichen hinzufügen“ wählen.
Tastenkombination Strg+D

Lesezeichenleiste einblenden

Danach blenden Sie die Lesezeichenliste am besten mit der nachfolgenden Tastenkombination dauerhaft ein. Dadurch genügt ein Klick zu allen relevanten Gesetzen.

Öffnen Sie im Browsermenü die Lesezeichenleiste.

Tastenkombination Strg+Umschalt+B