Bundesland

§ 22 UVgO

Aufteilung nach Losen

Materialien zu § 22 UVgO

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VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO
Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 22

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Zunächst sind teilbare Mengen und eigenständige Fachmärkte zu bestimmen. Zusammenfassung braucht konkrete technische oder wirtschaftliche Gründe; übliche Koordination allein genügt nicht. Angebots- und Zuschlagslimitierung sind verschieden.

Bei begrenzter Zuschlagszahl müssen objektive Zuordnungsregeln vorab feststehen. Preisvorteile sind gegen Wettbewerbsauswirkungen abzuwägen. Neue GWB-Sonderregeln gelten nicht ohne einschlägigen Anwendungsbefehl automatisch auch für § 22.

Rechtsprechung

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.3.2011 – VII-Verg 63/10, ECLI:DE:OLGD:2011:0323.VII.VERG63.10.00. Bei einer durch den Bedarf gerechtfertigten Produktentscheidung sind sachliche Gründe, Nachvollziehbarkeit und fehlende Diskriminierungsabsicht zu prüfen.

Nachweise

Stefan Hertwig, Leistungsbilder und Lose, NZBau 2024, 723.

Normverweise

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO

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