§ 18f LHO NI

Evaluation

(1)

Die Ermittlung der Konjunkturkomponente ist unter Berücksichtigung des Standes der Wissenschaft vom Finanzministerium regelmäßig zu überprüfen.

(2)

Überschreitet der Bestand der Konjunkturbereinigungsrücklage 5 vom Hundert der Steuereinnahmen des Landes im letzten abgeschlossenen Haushaltsjahr, so ist zu überprüfen, ob die Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung im Auf- und Abschwung symmetrisch berücksichtigt werden.Über das Ergebnis ist dem Landtag zu berichten.

Materialien zu § 18f LHO NI

VergabeVorschriften.de KI-Kommentar LHO NI

Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 18f

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Übersteigt die Konjunkturbereinigungsrücklage fünf Prozent der letzten abgeschlossenen Jahressteuereinnahmen, ist die Symmetrie von Auf- und Abschwung besonders zu untersuchen und dem Landtag zu berichten. Der Schwellenwert erlaubt nicht automatisch eine freie Entnahme.

Normverweise

§ 18f LHO NI.

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar LHO NI

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