NI
§ 46 LHO NI
Deckungsfähigkeit
Deckungsfähige Ausgaben dürfen, solange sie verfügbar sind, nach Maßgabe des Deckungsvermerks zugunsten einer anderen Ausgabe verwendet werden.
Materialien zu § 46 LHO NI
VergabeVorschriften.de KI-Kommentar LHO NI
Stand: Oktober 2026
KI-Kommentierung zu § 46
Auslegung
Eine einseitige Deckung darf nicht in Gegenrichtung genutzt werden. Bereits gebundene oder gesperrte Beträge stehen nicht allein deshalb frei, weil derselbe Deckungskreis berührt ist.
Normverweise
Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar LHO NI
Verwaltungsvorschriften zur Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung
Stand: 2026
Zu § 46 – Abschnitt 27 Abschnitt 27 VV-LHO, Zu § 46:
11.Deckungsberechtigte Ansätze dürfen zu Lasten deckungspflichtiger Ansätze nur verstärkt werden, soweit bei den deckungsberechtigten Ansätzen keine Verfügungsbeschränkungen bestehen und über sie voll verfügt ist.22.Bei deckungsberechtigten Ansätzen sind überplanmäßige Ausgaben nur zulässig, wenn deckungspflichtige Ausgaben (Mittel) nicht mehr verfügbar sind.3Das Finanzministerium kann Ausnahmen zulassen.43.Sind von deckungspflichtigen Ansätzen Mittel zur Verstärkung deckungsberechtigter Ansätze abgezogen worden und reichen später die noch verfügbaren deckungspflichtigen Ausgaben (Mittel) für die eigene Zweckbestimmung nicht mehr aus, so müssen hinsichtlich des bei deckungspflichtigen Ansätzen entstandenen Mehrbedarfs die Voraussetzungen des § 37 vorliegen.5Überplanmäßige Ausgaben sind jedoch jeweils bei den Titeln zu beantragen, bei denen das Soll überschritten wird.
Quelle: Verwaltungsvorschriften zur Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung
Stand
Oktober 2026