§ 4 EU VOB/A

Vertragsarten

(1)

Bauaufträge sind so zu vergeben, dass die Vergütung nach Leistung bemessen wird (Leistungsvertrag), und zwar:

1.
in der Regel zu Einheitspreisen für technisch und wirtschaftlich einheitliche Teilleistungen, deren Menge nach Maß, Gewicht oder Stückzahl vom öffentlichen Auftraggeber in den Vertragsunterlagen anzugeben ist (Einheitspreisvertrag),
2.
in geeigneten Fällen für eine Pauschalsumme, wenn die Leistung nach Ausführungsart und Umfang genau bestimmt ist und mit einer Änderung bei der Ausführung nicht zu rechnen ist (Pauschalvertrag).

(2)

Abweichend von Absatz 1 können Bauaufträge geringeren Umfangs, die überwiegend Lohnkosten verursachen, im Stundenlohn vergeben werden (Stundenlohnvertrag).

(3)

Das Angebotsverfahren ist darauf abzustellen, dass der Bieter die Preise, die er für seine Leistungen fordert, in die Leistungsbeschreibung einzusetzen oder in anderer Weise im Angebot anzugeben hat.

(4)

Das Auf- und Abgebotsverfahren, bei dem vom öffentlichen Auftraggeber angegebene Preise dem Auf- und Abgebot der Bieter unterstellt werden, soll nur ausnahmsweise bei regelmäßig wiederkehrenden Unterhaltungsarbeiten, deren Umfang möglichst zu umgrenzen ist, angewandt werden.

Materialien zu § 4 EU VOB/A

VergabeVorschriften.de KI-Kommentar VOB/A

Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 4 EU

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Einheitspreisvergütung folgt den tatsächlich ausgeführten Mengen gleichartiger Positionen; Pauschalvergütung setzt eine definierte Gesamtleistung voraus. Die Pauschale ersetzt keine kalkulierbare Beschreibung unbekannter Risiken. Stundenlohn passt zu geringem Umfang und überwiegenden Lohnkosten, benötigt aber klare Abgrenzung und Kontrolle.

Auf- und Abgebot bleibt Ausnahme für eingegrenzte wiederkehrende Unterhaltung. Spätere Mengenpreisfolgen richten sich nach dem Vertrag, nicht unmittelbar nach § 4. Vertragsart und Schwellenwertprüfung sind zu trennen; spätere Anpassungen unterliegen zusätzlich § 132 GWB.

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 8.8.2019 – VII ZR 34/18, ECLI:DE:BGH:2019:080819UVIIZR34.18.0. Für Mehrmengen über zehn Prozent ist bei fehlender Preisvereinbarung der neue Einheitspreis nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge zu bestimmen.

Nachweise

VOB/B 2016: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen.

Normverweise

§ 4 EU VOB/A; § 7 EU; § 7b EU; § 7c EU; § 9d EU; § 22 EU.

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar VOB/A