HH
HmbVgRL
Anl. III Nr. 8 Muster Werkvertrag_11-2021 – PDF-Seite 161
Anlagen III zur HmbVgRL Arbeitshilfe Nr. 08 Muster Werkvertrag
Muster Werkvertrag
Das Muster eignet sich für Verträge, in denen ein Werk erstellt (d.h. ein Erfolg geschuldet) wird.
Er eignet sich also für Gutachten oder Projekte mit konkreten Projektzielen (d.h. in erster Linie Projekt-, Entwicklungs- und Forschungsaufträge).
Für Bau- oder Software-Leistungen ist der Vertrag von einer/m Juristin/en anzupassen.
| Muster-Vertragsentwurf | Anmerkungen |
| Die Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde [XXX], Amt [XXX], Abteilung [XXX], [Adresse] - nachfolgend „Stadt" genannt - und XXX] [Adresse XXX] - nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt - schließen folgenden Werkvertrag: | Ist Auftragnehmer eine natürliche Person weiblichen Geschlechts, ist im Text der Begriff „Auftragnehmerin“ zu verwenden. |
| Präambel [z.B. Beschreibung der Vorgeschichte, der Motive der Vertragsparteien, des allgemeinen Leistungszwecks] | Präambel nicht notwendig und keine Vertragsklausel. Aber hilfreiches Indiz für die Auslegung von Vertragszweck und -bedingungen. |
| § 1 Gegenstand des Vertrages (1) Der Auftragnehmer übernimmt unter der Kurzbezeichnung [Bezeichnung des Projektes] die in der Leistungsbeschreibung vom [Datum] (Anlage 1) im Einzelnen beschriebenen Aufgaben. | Kurzbeschreibung/ Schlagwort für Tätigkeit |
| (2) Der Auftragnehmer versichert, dass ihm Arbeiten mit gleicher oder teilweise gleicher Aufgabenstellung weder bekannt sind, noch vor Abschluss dieses Vorhabens in Auftrag genommen werden. | Betrifft Forschungs- und Entwicklungsaufgaben. Ansonsten ist Absatz zu streichen. |
| § 2 Vertragsgrundlagen (1) Vertragsgrundlage sind die Leistungsbeschreibung der Stadt vom [Datum] (Anlage 1) sowie das Angebot des |
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