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HmbVgRL
Anl. III Nr. 9 Muster Dienstvertrag_11-2021 – PDF-Seite 171
Anlagen III zur HmbVgRL Arbeitshilfe Nr. 09 Muster Dienstvertrag
Muster Dienstvertrag
Das Muster eignet sich für Verträge, nach denen die reine Leistungserbringung (d.h. eine Tätigkeit nach Zeitablauf, unabhängig von einem konkreten Erfolgseintritt) geschuldet wird.
Er eignet sich z.B. für Verträge mit „offenen“ Projektzielen, insbesondere eine Beratungsleistung.
| Muster-Vertragsentwurf | Anmerkungen |
| Die Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde XXX, Amt XXX, Abteilung XXX, Adresse XXX - nachfolgend „Stadt“ genannt - und XXX Adresse XXX - nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt - schließen folgenden Dienstvertrag [oder: Beratervertrag / Projektvertrag] | Ist Auftragnehmer eine natürliche Person weiblichen Geschlechts, ist im Text der Begriff „Auftragnehmerin“ zu verwenden. |
| Präambel [z.B. Beschreibung der Vorgeschichte, der Motive der Vertragsparteien, des allgemeinen Leistungszwecks] | Präambel nicht notwendig und keine Vertragsklausel. Aber hilfreiches Indiz für die Auslegung von Vertragszweck und -bedingungen. |
| § 1 Gegenstand des Vertrages (1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, in der Zeit vom XXX bis zum XXX die folgende Leistungen XXX für die Stadt zu erbringen: XXX. | Kurzbeschreibung/ Schlagwort für Tätigkeit |
| § 2 Vertragsgrundlagen (1) Vertragsgrundlage sind die Leistungsbeschreibung der Stadt vom [Datum] (Anlage 1) sowie das Angebot des Auftragnehmers vom [Datum] (Anlage 2) und das Honorarangebot des Auftragnehmers vom [Datum] (Anlage 3) als Bestandteile dieses Vertrages. | Nach Bedarf Einbeziehung grundlegender Dokumente; im Übrigen Verweis auf anzuwendende Vorschriften |
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